Hanfpartei: Mitgliedschaft gratis, nur kleinspenden2018-09-17T13:46:47+00:00

FAQ zum Thema: Mitgliedschaft gratis, nur Kleinspenden

Wir arbeiten mit so wenig Geld wie möglich. Die Mitgliedschaft ist kostenlos. Wir nehmen lediglich Kleinspenden – noch konsequenter als Bernie Sanders, bei dem 2,5 Mio. Menschen durchschnittlich 27,16 US$ spendeten. Die Hanfpartei ist auch in dieser Hinsicht anders als alle anderen Parteien. Das wirft Fragen auf, die wir hier beantworten möchten.

Warum nehmen wir keine Beiträge?

Damit Du auch Mitglied werden kannst, wenn Du kein Geld übrig hast.

Warum nehmen wir lediglich Kleinspenden?

Spenden machen abhängig. Wir sind lieber unabhängig. Spenden sind auch unkalkulierbar. Mal ist es viel, mal nichts. Da ist es besser, möglichst keine Kosten zu haben. Wir beschränken uns auf Kleinspenden bis 200 €. Warum gerade 200 €? Damit fallen wir unter die gesetzliche Kleinspendenregelung. Um Deine Spende in der Einkommensteuererklärung abzusetzen, genügt Dein Kontoauszug, auf dem Datum, Betrag und Empfänger stehen (falls das Finanzamt jemals prüft).

Typische Spenden werden 5 oder 10 € sein.

Wo kannst Du spenden? Noch gar nicht. Wir haben uns erst am 15.09. gegründet und müssen erst mal ein Konto einrichten.

Nehmen wir Geschenke?

parteispenden ablehnen timo rieg

Ja, sofern sie unter der Grenze von 1.000 € für ein „geringwertiges Wirtschaftsgut“ fallen. Zum Beispiel brauchbare Notebooks (gerne gebraucht, aber bitte kein Elektroschrott) für die Bundes-geschäftsstelle und die Landes-verbände. Büromaterial von A4-Papier bis zu Tonerkartuschen für unser altes Drucker-Schätzchen HP Color Laserjet CP 1215. Oder tragbare Infostände.

Timo Rieg, Autor der Bücher „Kurt Tucholsky – Deutschland, Deutschland über alles“, Verbannung nach Helgoland“ und „Demokratie für Deutschland“ (das eine Grundlage unseres Programmpunktes „Bürgerparlamente“ ist), machte uns im Juni 2018 ein tolles Geschenk: 32 Exemplare seiner Bücher zur Verteilung an Mitglieder, die an diesem Programmpunkt mitarbeiten wollen. Haben wir alle beim Gründungsparteitag an Interessierte verteilt.

Vielen Dank an Timo Rieg!

Welche Kosten haben wir?

Zunächst einmal haben wir unsere laufenden Kosten auf das absolute Minimum reduziert: 144 € jährlich für Webhosting und Domains.

Hinz kommen überschaubare Reisekosten, sofern einer unserer Vertreter z.B. zu einem Interview eingeladen wird, das nicht per Skype, Mumble, Telefon, Email oder Chat möglich ist, und dessen Kosten die Einladenden nicht übernehmen.

Wahrscheinlich werden wir auch Klagen bei Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einreichen. Das wollen wir über Crowdfunding finanzieren.

Und schließlich wollen wir Euch auch Flyer anbieten – natürlich auf Hanfpapier.

Wie werden Veranstaltungen finanziert?

Kommt darauf an, wo sie ist und wie groß sie ist. Der Gründungsparteitag fand gratis im Kunstatelier unserer Aktivisten Udo und Gilla Tschorn in Lippstadt statt. Das ist sozusagen unsere Basis für bundesweite und NRW-Treffen. Die Räumlichkeiten kosten uns nichts. Allerdings gibt es auch keine Gratis-Verpflegung.

Kleinere Treffen finden in der Regel in einer Gastronomie statt, die der jeweilige Verband aussucht. Wenn z.B. ein Ortsverband in Kreuzberg oder Wipperfürth eine Versammlung abhält, tragen einfach alle die Kosten ihrer eigenen Bestellungen in der jeweiligen Gastronomie.

Sind Veranstaltungen so groß, dass wir Räumlichkeiten mieten müssen, schmeißen alle zusammen. Die Raum-Miete und Kosten für Bestuhlung, Technik etc. geteilt durch die Zahl der Anmeldungen entspricht den Teilnahmekosten, die vorher auf das Konto des jeweiligen Veranstalters zu überweisen sind. Je nach Ort und Größe werden das 5-20 € pro Person sein. Hallen, die man für Events mieten kann, findest Du zum Beispiel hier für Köln oder hier und hier für Berlin. Veranstaltungstechnik zur Miete finden man z.B. hier.

Wie kannst Du uns finanziell unterstützen?

Wenn Du uns finanziell unterstützen, aber nicht spenden willst, entscheide einfach selbst, in was Du investieren willst. Zum Beispiel:

  • Facebook-Promotions mit Links auf unsere Website.
  • Google Werbung mit Adsense oder Adwords mit Links auf unsere Website
  • Gesponserte Blog Posts
  • Werbeartikel
  • Werbung bei Telepolis und ähnlichen progressiv-linken Websites / Blogs
  • Werbung bei Spiegel Online und anderen etablierten Medien
  • Flyer auf eigene Kosten drucken und verteilen
  • Plakate auf eigene Kosten drucken und anbringen
  • Oder was auch immer Du als sinnvoll erachtest.

Du entscheidest. Damit sind wir bei der nächsten Frage:

Ist Werbung durch Dritte für Parteien rechtlich zulässig?

Ja. Parteienfinanzierungsrechtlich werden Kampagnen von Dritten zugunsten einer Partei als sogenannte „Parallelaktion“ eingeordnet. Das kann auch verfassungsrechtlich gar nicht anders sein, sofern Bürger, Vereine oder Unternehmen eigenständig ohne Weisung und Einfluss der Partei einfach nur ihre politische Meinung mittels Werbung äußern.

Interessant ist hier der Fall des „Vereins zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten„, der die AfD mit Millionen unterstützt. Wenn man sich fragt, wie eine Partei mit überschaubaren Mitgliedsbeiträgen Millionen-Kampagnen gestemmt hat, ist dieser Verein die Antwort. Sponsoren aus dem Lager der Arbeitgeberlobbyisten haben die Arbeitgeberlobbyisten von der AfD massiv finanziell unterstützt.

Parteien müssen Werbung durch Dritte nicht als Spenden verbuchen, wenn die Partei nicht davon gewusst und zumindest die Gelegenheit gehabt hat, auf die Wahlwerbung durch Dritte Einfluss zu nehmen. Daraus entstünde dann die Pflicht, diese Summen auch im Rechenschaftsbericht zu benennen.

Mal ganz ehrlich: Welche weiteren Vorteile hat es für die Hanfpartei, ohne Geld zu arbeiten?

Es hat mehrere Vorteile:

  • Wir haben einen besseren Datenschutz bzw. wir brauchen die Bankverbindungsdaten unserer Mitglieder gar nicht zu schützen, weil wir sie gar nicht kennen.
  • Wir brauchen keine Buchhaltung, bzw. nur eine minimale mit 1 Buchungsposition für 144 € Webhostingkosten.
  • Wir sparen uns den Aufwand, Spendenquittungen auszustellen.
  • Unser Rechenschaftsbericht passt auf eine halbe Seite: Buchungssätze: Einer (144 €). Vermögen / Forderungen: Null. Schulden / Verbindlichkeiten: Null. Die Rechenschaftsberichte der Landes- bis Ortsverbände sind noch kürzer: Null Buchungssätze.
  • Da der enorme Aufwand bezüglich Buchhaltung, Spendenquittungen und Rechenschaftsbericht praktisch auf Null fällt, ist es viel leichter, Kandidaten für die ansonsten arbeitsintensiven Positionen der Schatzmeister zu finden. Ohne Schatzmeister kann rechtlich kein Parteiverband gegründet werden. So ist der Schatzmeister ein Job, den nun wirklich jeder mal eben mit 5 Minuten Arbeitsaufwand pro Jahr nebenbei erledigen kann.