Europawahl2018-09-28T09:29:26+00:00

Teilnahme an der Europawahl

Eigentlich kommt eine Wahlteilnahme für uns zu früh, da wir ja gerade erst gestartet sind. Wir versuchen es trotzdem.

Beim Bundesparteitag beschloss die Mitgliederversammlung einstimmig, die Teilnahme an der Europawahl im Mai 2019 zu versuchen. Als Wahlverfahren wurde per Handabstimmung einstimmig „Kumulieren / Panaschieren“ beschlossen. Dazu hatte jeder Wähler 10 Zehntel Stimmen, die er mit 10 Kreuzen in 1-5 Spalten pro Kandidat verteilen und gewichten konnte. Ergebnis:

1. Kahl, Roland – 83 Zehntel Stimmen
2. Gastmann, Jörg – 79 Zehntel
3. Selzer, Hans-Joachim – 43 Zehntel
4. Ercolani, Salvatore – 20 Zehntel
5. Kalok, Hans-Joachim – 14 Zehntel
6. Kwasny Karl-Gustav – 14 Zehntel
7. Westerheide, Dirk – 11 Zehntel
8. Kalok, Iris – 8 Zehntel
9. Zender, Nicole – 8 Zehntel
10. Käseberg, Eduard – 8 Zehntel
11. Streit, Frank – 6 Zehntel
12. Nietschke-Schniebs, Peter – 5 Zehntel

Alle Kandidaten nehmen ihre Wahl an. Reihenfolge bei Stimmgleichheit gemäß § 33 der Satzung.

Von November bis Mitte Februar 4.000 Unterschriften sammeln

„Versuchen“ bedeutet: Zur Wahl muss man vom Bundeswahlleiter zugelassen werden. Das Eurpawahlgesetz und die Europawahlordnung regeln die Details.

Wichtigster Punkt: Kleine Parteien müssen im März mindestens 4.000 gültige Unterschriften beim Bundeswahlleiter in Wiesbaden überreichen. Da die Unterschriften erst noch an die jeweiligen Wahlämter gesendet und die Formulare erst mal bearbeitet werden müssen, müssen wir etwa 4 Wochen vor der Abgabe fertig mit der Sammlung sein.

Wir können erst beginnen, sobald wir das Formular vom Bundeswahlleiter erhalten. Wir posten es dann hier zum Download. Wir rechnen Ende Oktober / Anfang November damit

So etwa sehen die Formulare aus (dies ist ein simuliertes Bild vom oberen Teil der „Anlage 14“ der Europawahlordnung, das Original haben wir noch nicht):

europawahl 2019 unterstuetzungsformular oberer teil

Mit diesem Formular erklären die Unterzeichner lediglich, dass sie wollen, dass diese Partei an der Wahl teilnehmen darf. Punkt. Mehr ist es nicht. Das Formular bedeutet NICHT, dass man Mitglied ist, die Partei wählen wird oder gut findet. Es bedeutet nur: Ich will, dass diese Partei auch auf dem Wahlzettel steht.

„Gültig“ bedeutet: Im unteren Teil des Formulars wird geprüft, ob die Unterzeichner:

  1. in dieser Gemeinde ihren Hauptwohnsitz haben
  2. das Wahlrecht besitzen
  3. keine andere Partei unterstützen (für diese Beschränkung gibt es keinen Grund, das ist eine Schikane der Regierungsparteien)

europawahl-2019 unterstützungsformular unterer teil

Die Unterschriftensammlung

Wir senden die Gründungsunterlagen sowie die Absichtserklärung, dass wir an der Wahl teilnehmen wollen, an den Bundeswahlleiter in Wiesbaden. Dann warten wir darauf, dass wir ein amtliches Formular „Anlage 14“ (siehe oben) erhalten.

Das Formular stellen wir voraussichtlich in der letzten Oktoberwoche / ersten Novemberwoche auf dieser Seite (Menüpunkt „Partei – Europawahl“) zum Download bereit. Es kommt darauf an, wie schnell das Büro des Bundeswahlleiters arbeitet.

Bitte druckt es Euch aus, bittet Freunde, Bekannte und Familienangehörige (mit Wahlrecht) um das Ausfüllen eines Formulars.

Sendet Eure gesammelten Formulare an:

Hanfpartei
z.Hd. Roland Kahl
Narzissenstr. 2
84562 Mettenheim

Wir kümmern uns dann darum, die Unterschriften nach Wahlämtern zu sortieren und beglaubigen zu lassen.

Machbare Ziele? 0,5 % / 200.000 Stimmen für 1 Sitz im EU-Parlament

Deutschland hat 96 Sitze im EU-Parlament. Das bedeutet: 0,96% der Stimmen entsprechen 1 Sitz im EU-Parlament. Allerdings wird gemäß § 2 Europawahlgesetz bei den Prozenten aufgerundet und abgerundet: Wer 0,5% der Stimmen hat, erhält 1 Sitz. Wer 1,49% der Stimmen hat, erhält ebenfalls 1 Sitz. Ab 1,5 % erhält man den zweiten Sitz, ab 2,5 % den dritten, usw.

Bei der letzten Europawahl (2014) erhielten 7 kleine Parteien je 1 Sitz:

  • Freie Wähler (1,46 %)
  • Piraten (1,4 %)
  • Tierschutzpartei (1,2 %)
  • NPD (1,0 %)
  • Familienpartei (0,7 %)
  • ÖDP (0,631 %)
  • „Die Partei“ (0,629 %)

In Wählerstimmen ausgedrückt heißt das: Bei einer Wahlbeteiligung von 47,3% gültigen Stimmen zog „Die Partei“ mit 184.709 Stimmen in das EU-Parlament ein.

Wenn die Zahl der Wähler und der Anteil der gültigen Stimmen so hoch ist wie 2014, heißt das:

Mit 146.776 Stimmen würde unser Spitzenkandidat Roland Kahl für „Hanfpartei – die wahren Sozialdemokraten“ ins Parlament einziehen. Das entspricht der Einwohnerzahl von Paderborn. Oder Regensburg.

Ist die Wahlbeteiligung höher, brauchen wir mehr Stimmen. Mit 200.000 Stimmen schaffen wir es auf jeden Fall.

Ob wir das schaffen, hängt vor allem davon ab, wie bekannt wir werden. Da die großen Medien uns (und alle anderen Kleinparteien) bisher hartnäckig totschweigen, gibt es nur 2 Faktoren, mit denen wir ausreichend viele Stimmen bekommen:

  • Netzwerk der Hanfler – also Eure Hilfe, über persönliche Beziehungen Freunde zu motivieren, unsere Website zu besuchen. Und die Freunde einzuladen, deren  Freunde dazu einzuladen, unsere Website zu besuchen,… usw
  • Wahlkabinen-Effekt: Unentschlossene Hanf-Freunde lesen den Wahlzettel, sehen „Hanfpartei“ und wählen uns. Gleiches gilt für Unentschlossene, die „die wahren Sozialdemokraten“ entdecken und ihr Kreuz bei uns setzen.
    Von diesem Effekt leben übrigens Parteien wie die Tierschutzpartei und die Familienpartei.